 22.05.2004 19:20
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 Wer wird neuer Bundespräsident?
     
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_TylerDurden_
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25.05.2004 23:53
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Re: Wer wird neuer Bundespräsident?
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_TylerDurden_
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Am 13. März 1964 war Heinrich Lübke beim "44. Liebesmahl des Ostasiatischen Vereins" (auf Tradition des kaiserlichen Ost-Asien-Geschwaders zurückgehendes Herrenessen) in Hamburg und hielt - offenbar völlig unvorbereitet - eine Tischrede, in der er vor allem von seinen zahlreichen Reisen erzählte:
* In Persepolis steht noch eine alte Burg, wie die heißt habe ich vergessen, und gebaut hat die der Darius oder Xerxes, ich weiß das nicht so genau.
* Indonesien besteht aus Inseln, die liegen teils nördlich, teils südlich vom Äquator, und dazwischen ist eine Menge Wasser.
* Dann kamen wir nach Teheran ... und da habe ich gleich gesehen, die Leute waren alle sauber gewaschen.
* Sukarno wollte ich erst gar nicht besuchen, denn das sollte ja so ein schrecklicher Mensch sein, aber dann habe ich ihn kennengelernt und festgestellt, dass er ein ganz prächtiger Kerl ist.
Nach der ca. 55minütigen Rede wunderte sich Lübke über den zurückhaltenden Applaus: "Ihr Beifall ist ja nicht sehr stark und kommt auch ein bißchen langsam." O-Ton Erich Lüth (Pressechef des Hamburger Senats): "Das Entsetzen unter den Anwesenden war allgemein." Der CDU-Bundestagsabgeordnete Erik Blumenfeld nannte den Vortrag Lübkes "eine geradezu fürchterlich naive, von geistiger und sprachlicher Armut zeugende Rede". Blumenfeld versuchte daraufhin verstärkt, die Wiederwahl Lübkes abzuwenden ("Der Spiegel" vom 20.5.1964).
Kann man Horst Köhler noch umtauschen? Ich will einen Mann wie Lübke als Bundespräsident!
"Man musste schon deshalb jeden Abend die 'Tagesschau' gucken, weil Lübke ja irgendwo wieder eine Rede gehalten haben konnte!" (Zeitzeuge)
http://www.heinrichluebke.de/
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26.05.2004 00:19
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_TylerDurden_
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Wow, hat dich die Spitze so getroffen, dass du sie sofort wieder retour schicken musstest?
Aber die Seite über unseren zweiten Bundespräsidenten finde ich wirklich witzig. So rhetorisch verpeilt wie Präsident Bush, nur harmloser und niedlicher. Drolliger Lübke.
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26.05.2004 00:37
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_TylerDurden_
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Also die Taz schreibt:
Frage:
Im Geschichtsstudium hatte ich gehört, der ehemalige Bundespräsident Heinrich Lübke habe bei einem Staatsbesuch in Afrika eine Rede so begonnen: "Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger!" So seltsam Lübke war - ich konnte nie ganz glauben, dass das wirklich stattgefunden hat.
Antwort:
Ich habe das Bundespräsidialamt angerufen, mit Heinrich Lübkes Biografen gesprochen, mehrere Rundfunkarchive durchforsten lassen und Afrikaexperten befragt. Ergebnis: Jeder kennt das Zitat, die meisten hätten es Lübke auch zugetraut, es wird sogar genau datiert auf einen Staatsbesuch in Liberia im Jahr 1962 - aber es gibt keinen Beleg dafür!
Das berühmte Zitat findet sich weder auf der Schallplatte ... redet für Deutschland noch in dem Bändchen Worte des Vorsitzenden Heinrich. Wolfgang Koßmann vom Bundespresseamt, der selbst seit Jahren nach einer Quelle forscht, hält den Ausspruch denn auch für "gut erfunden".
Oft genug ist er trotzdem ins Fettnäpfchen getappt. Da fällt mir ein: Als Kind habe ich bei "Spaß am Dienstag" immer Danger Mouse (<--- coole Mucke ) geschaut. Und im Deutschen heisst Danger Mouse Assistent "Lübke" und bekommt immer gesagt "Schnauze Lübke!". Und jetzt, nach Hastenichgesehnvielen-Jahren, kapiere ich die Anspielung erst. *HandvorStirnschlag*
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26.05.2004 12:22
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 Ich will auch politisch sein...
 
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thanil.bernetar
Dackinei
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Ich habe von der Bundespräsidentenwahl nur das wichtigste mitbekommen. Genau in dem Moment, in dem ich einschaltete, begann Thierse damit, das Ergebnis zu verkünden. Ich hatte im Vorfeld keinen Augenblick ernsthaft daran gezweifelt, dass Köhler das Rennen machen würde. Zu wichtig war es für die Opposition in dieser Frage ihre Mehrheit auch zu demonstrieren. Wenn Schwan gewonnen hätte, dann wäre das ein ähnlich schwerer Schlag für Merkel gewesen, wie die "Große Steuerreform" im Jahre 2000, als die Bundesregierung geschickt das Lager der Opposition durch Kuhhandel spaltete und somit das Gesetzeswerk gegen den Willen der CDU-Führung durchbrachte. Ich hatte zwar gehofft, dass Schwan das Rennen macht, aber es nie wirklich für realistisch angesehen.
Manöverkritik: Natürlich ist diese Wahl auch in meinem Denken von parteitaktischem Denken überlagert. Ich selbst sehe mich eher im linken Spektrum der Republik angesiedelt und daher hätte mir eine linksliberale Bundespräsidentin besser gemundet, als ein rechtsliberaler Köhler. Auch der Umstand, dass eine Frau zur Wahl stand, sprach für Schwan. Aber darüber hinaus hätte es mich auch gefreut, wenn die Opposition einen Dämpfer bekommen hätte. Denn einerseits spielen sie sich auf, wie eine Regierung in Reserve bzw. Schattenregierung (d.h. es fehlt ihnen die gebotene Demut für die ihnen vom Souverän, dem Volk, zugedachte Rolle auf der Bundesebene), und andererseits fehlt ihnen aber jede Form von Staatsräson, die es ihnen gebieten würde, mit der Regierung auch tatsächlich Kompromisse zu suchen, die das Land weiterbringen würde. Schlimmer noch, als eine offene Blockadepolitik wie in der zweiten Hälfte der 90er unter Oskar Lafontaine, finde ich persönlich eine Blockadepolitik, die doppelzüngig ist. In der Rhetorik wird immer wieder darauf hingewiesen, dass es allein an der Regierung liege, wenn es zu keinem Kompromiss komme, aber unter der Decke macht Merkel jedesmal, wenn es zum Kompromiß kommen könnte, einen Rückzieher und sattelt noch einen drauf.
Um es noch ein wenig zu verdeutlichen, was ich meine: gerade die Union, die sich noch viel mehr als die SPD als eine staatstragende Partei versteht, sollte in wirtschaftlich besonders schwierigen Zeiten ein Mindestmaß an Staatsräson aufbringen. Leider jedoch sehe ich das bei der Union seit Jahren überhaupt nicht. Zwar führt sie die Staatsräson, die zum sauberen Kompromiß mit der Regierung in allen Sachfragen führen müsste, in der alltäglichen Rhetorik, doch dahinter verbirgt sich deutlich sichtbar eine Totalblockade im Gesetzgebungsprozess, wo immer sie durch den Bundesrat "mitregieren" kann.
Natürlich wird das nur durch die institutionelle Fehlentwicklung in der Bundesrepublik ermöglicht, die dem Bundesrat inzwischen viel zu viele Kompetenzen und Mitbestimmungsrechte eingeräumt hat. Ich denke, dass die SPD unter einem wenig weitsichtigen Oppositionsführer sogar genauso dumm handeln würde. Umso wichtiger ist die große Föderalismusreform, die Deutschland wieder regierbar macht. Das große Problem der jetztigen Zustände ist nämlich, dass die Regierung zwar Regierung heißt, aber in Wirklichkeit nicht regieren kann. Alle Parteien regieren irgendwie mit, und was dabei herauskommt ist ein Riesengewurschtel und ein elendes Chaos. Davon profitiert aber in der öffentlichen Meinung weder Regierung, noch die Opposition. Der Regierung wird von den Bürgern alles angelastet, und die Achtung vor unserer Demokratie nimmt Schaden, wenn die Menschen nicht sehen, dass hier tagtäglich Probleme gelöst werden. Aber die jeweilige Opposition kann davon nur sehr kurzfristig profitieren. Kurzfristig kann sie bei der Öffentlichkeit den Eindruck erwecken, mit dem politischen Gewurschtel der Regierung in Berlin nichts zu tun zu haben, und sich immer wieder auf ein genüßliches "Die können es nicht" zurückziehen. Aber sobald die Regierungsverantwortung in ihre Hände gefallen ist, wird sich der Spieß herumdrehen, und dann steht die Union im Regen.
Die Föderalismusreform muss noch vor der Bundestagswahl 2006 beschlossen werden, die nötigen Verfassungsänderungen durchgeführt werden.
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29.05.2004 18:09
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thanil.bernetar
Dackinei
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Der Bundesrat soll natürlich nicht entmachtet werden. Denkbar wäre - wie jetzt auch bereits in Vorgesprächen zwischen den politischen Lagern erarbeitet wurde - dass die Länder mehr Souveränität bekommen und im Gegenzug in Bundesangelegenheiten werniger Mitspracherecht im Bundesrat haben. Es wäre also ein gerechtes Geben und Nehmen. Der Bund würde einige Teilbereiche, die er bis jetzt noch indirekt mitbestimmen kann, ganz an die Länder abgeben, während die Länder ihr Vetorecht in den meisten Gesetzesfragen verlieren würden.
Aber zurück zur Tagespolitik: Unglaublich aber wahr - bereits 48 Stunden nach dem Zuwanderungskompromiß, rudert die Union wieder zurück und stellt wieder alte Forderungen, die sich schon zugunsten einer Einigung aufgegeben hatte. Das ist die alte Taktik der Union unter Merkel, und ein absolutes Armutszeugnis dieser Partei(en).
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02.06.2004 20:14
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_TylerDurden_
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Hey, du liegst auf der gleichen Linie wie Edmund Stoiber. 
Aber der Bund gibt schon immer mehr Kompetenzen an die United States of Europe ab. Macht es da Sinn die Ebene Berlin noch weiter zu schwächen (oder meinetwegen: verschlanken)?
Außerdem müsste man dann auch die Länder so ordnen, dass sie ansatzweise gleich mächtig sind. Und da bin ich ziemlich pessimistisch, nicht mal die Vereinigung von Berlin mit Brandenburg vor ein paar Jahren hat geklappt. Es scheiterte übrigens nicht an der Politik, sondern am Reformunwillen der Bürger.
Reformwillen:
Unser aller neuer Bundespräsident hat diesbezüglich ja große Pläne. Unabhängig von seinen Zielen, ich hab da ein bischen Sorge, das geht wieder in Richtung Globalisierung/Sozialabbau, bin ich gespannt wie sich der pragmatische Horst Köhler das vorstellt. Roman Herzogs "Ruck durch Deutschland" ist auch verpufft und das Amt steckte ich bisher eher in Schublade "Grüß-August".
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